Für Berlin im Bundestag

Elf Jahre Bundestag – für mich ein auf Zeit begrenzter direkter Auftrag der Wählerinnen und Wähler aus Charlottenburg-Wilmersdorf und der großen alten Volkspartei „SPD“.

Als Haushälterin habe ich an der rot-grünen und der großen Koalition mitgewirkt. In der Opposition übernahm ich 2009 als erste Frau den Vorsitz des Haushaltsausschusses. Weitreichende Entscheidungen waren rund um die Finanzmarktkrise zu treffen – in deren Folge allerdings auch die Stärkung des Haushaltsausschusses und Parlaments.

Für Berlin war sicherlich die Aufnahme der Berlin-Klausel ins Grundgesetz als Teil meiner Arbeit in der Föderalismuskommission ein Erfolg, ebenso wie das kulturpolitische Engagement des Bundes (z.B. Finanzierung der Museumsinsel, Humboldtforum).

Ein Erfolg ist für mich die Künstlerakademie Villa Tarabya, die ich im Parlament initiieren konnte. Am Bosporus können jetzt deutsche Künstlerinnen und Künstler mit einem Stipendium leben, arbeiten und sich mit türkischen Künstlerkreisen vernetzen.

Nicht gelungen ist der Umzug aller Ministerien von Bonn nach Berlin. Allerdings neigt sich die Personalwaage immer mehr in Richtung Hauptstadt. Und: Alle Berliner Ministeriumsneubauten werden mit Platz für den Bonner Ministeriumsteil geplant. Deshalb hoffe ich auch, dass der Berlin-Bonn-Gesetz in der nächsten Legislaturperiode geändert wird.

Am Ende kann ich sagen: Die Arbeit als Abgeordnete im Bundestag ist herausragend. Meine Empfehlung: Streit um Inhalte – bitte mit aller Leidenschaft. Aber: Politik ist Kompromiss. Und eines ist wichtig: Mensch bleiben!